Abwasser - Gesetze und Verordnungen

Das Einleiten von Abwasser aus handwerklichen Betrieben in Kläranlagen oder in ein Gewässer unterliegt gesetzlichen Auflagen. Schon seit 1976 müssen bundesweit gültige "Mindestanforderungen" hinsichtlich des Abwasseranfalls, der Abwasservermeidung und -behandlung eingehalten werden, die im Laufe der Jahre immer an den jeweiligen "Stand der Technik" angepasst wurden. D.h. eine Erlaubnis für das Einleiten von Abwasser darf nur erteilt werden, wenn die Schadstofffracht so gering gehalten wird, wie dies bei Einhaltung der jeweils in Betracht kommenden Verfahren nach dem jeweiligen Stand der Technik möglich ist.

Der rechtliche Rahmen wird vom neugefassten Wasserhaushaltsgesetz bestimmt.

Die konkreten rechtlichen Auflagen sind in der Abwasserverordnung festgelegt.

Insgesamt gibt es hier Vorgaben für das Einleiten von Abwasser aus 53 gewerblichen Bereichen, so z. B. für Branchen der Ernährungswirtschaft, der Metall- oder Textilbearbeitung sowie für mineralölhaltiges Abwasser. Um Gewässer vor dem unbeabsichtigten Eindringen von Schadstoffen zu schützen, definiert das Wasserhaushaltsgesetz (§§ 62, 63) darüber hinaus, wie bei Transport, Lagerung und Handhabung mit wassergefährdenden Stoffen umgegangen werden muss. Anlagen müssen danach so gebaut, betrieben und unterhalten werden, dass eine Verunreinigung von Gewässern verhindert wird. Das gilt z. B. für Benzin- oder Heizöltanks. Die Auflagen für diese Anlagen richten sich nach drei Gefährdungsklassen, nämlich danach, ob die Stoffe schwach wassergefährdend, wassergefährdend oder stark wassergefährdend sind.

Informationen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen  

Allgemeine Informationen zum Wasserrecht in Deutschland

Niedersächsisches Wassergesetz

 

 

weitere Informationen hier

Seite aktualisiert am 13. April 2012online seit 11. März 2011

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